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Straßenausbaubeiträge

Straßenbaubeiträge sind Abgaben, die Grundstückseigentümer für die Herstellung, Erweiterung und Verbesserung von Straßen, Wegen und Plätzen (Anlagen im Sinne des § 8 des Kommunalabgabengesetzes) zahlen müssen, soweit es sich nicht um die erstmalige Herstellung handelt – siehe Erschließungsbeiträge.

Derartige Maßnahmen bewirken Vorteile für die Eigentümer der an diese Anlagen grenzenden Grundstücke ( unter anderem Bebaubarkeit). Daher ist derartiger Investitionsaufwand nicht von der Allgemeinheit zu tragen, sondern überwiegend von den „Bevorteilten“.

Details sind in der Satzung der Gemeinde über die „Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen“ geregelt.

Durch Bescheid festgesetzte Beiträge sind innerhalb von einem Monat nach Bekanntgabe des Bescheides zu entrichten. Auf der Grundlage der wirtschaftlichen Verhältnisses des / der Beitragspflichtigen sind Stundung oder Ratenzahlung möglich. Dies ist durch die Abgabenordnung geregelt.

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